Demokratie sollte direkter sein

Zugegeben, ich habe nicht viel Ahnung von Politik. Aber es gibt durchaus ein paar Dinge, die mich an unserer Politik stören.

Das geht schon damit los, dass das Volk gewählt hat und die gewählten Parteien dann mehrere Monate brauchen, um eine Regierung zu bilden. GroKo ja oder nein, weil Lindner dann auf Jamaika doch keine Lust mehr hatte? Oder vielleicht doch Neuwahlen? Ich bin der Meinung, das Volk hat hier durch die Wahl seinen Wunsch geäußert und die Parteien haben diesen Wunsch gefälligst umzusetzen. Regierung funktioniert nicht nach dem Prinzip: Wir wählen jetzt so oft, bis uns das Ergebnis passt.

Viel schlimmer finde ich aber, dass die bisherige Regierung die Wünsche des Volkes nicht berücksichtigt. Und die kommende GroKo wird da vermutlich auch nicht anders handeln.

Nehmen wir als Beispiel mal die Ehe für alle. Laut Umfragen waren etwa 75% der deutschen Bürger dafür, dass die Ehe für alle eingeführt wird. Lange Zeit geschah aber nichts, weil die Union und allem voran die Kanzlerin Angela Merkel dagegen war. Sie habe bei dem Thema Bauchschmerzen.

Mal ganz abgesehen von der Debatte, ob das homophob ist, oder nicht, steht da ja noch das Volk auf der anderen Seite, das mit einer deutlichen Mehrheit DAFÜR ist. Inzwischen ist die Ehe für alle freigegeben. Aber es hat halt Jahre gedauert, bis wir soweit waren.


Ich habe mich nun gefragt, wie man das besser machen kann. Das Volk sollte mehr in Entscheidungen einbezogen werden. Wie eine Art Voting.

Aber natürlich muss man bei so etwas sicher gehen, dass jeder nur einmal abstimmen kann und dass diese Abstimmungen nicht manipulierbar sind. Außerdem muss jeder Bürger Zugang zur Abstimmung haben. Damit diese Abstimmungsprozesse nicht zu langwierig und aufwändig sind und auch bezahlbar bleiben, müssten die Abstimmungen digital erfolgen.

Meine Überlegung ist nun folgende: Es sollte ein Online-Portal geben, auf dem man aktuelle Entscheidungen einsehen kann und dann entweder dafür oder dagegen stimmen kann. Diese stehen dann eine gewisse Zeit zur Abstimmung frei.

Damit überprüft werden kann, ob der Bürger wahlberechtigt ist und auch tatsächlich nur einmal abstimmt, wäre ein Login über den neuen Personalausweis (nPA) denkbar. Dieser ist inzwischen weit verbreitet und jeder kann auch vor Ablauf des alten Ausweises einen neuen Personalausweis beantragen. Für den Login am heimischen PC benötigt man dann noch einen passenden Kartenleser. Ich selbst besitze einen recht einfachen. Den IDtoken von Kobil. Der ist kaum größer als ein herkömmlicher USB-Stick und kostet etwa um die 30€. Natürlich gibt es noch weitere Modelle um den neuen Personalsausweis auslesen zu können.

Für diese Lösung ist ein PC oder Laptop und ein Internetanschluss erforderlich. Für Bürger, die keinen PC oder Internetanschluss besitzen, könnte man in Rathäusern oder Bürgerämtern PC-Terminals aufstellen, die die Möglichkeit zur Abstimmung bieten. Ebenfalls mit Identifikation durch den nPA.

Damit man sich mit dem nPA ausweisen kann, benötigt man einen PIN. Grade für altere Menschen kann das kompliziert sein. Da man aber auf dem Ausweis optional auch Fingerabdrücke hinterlegen kann, könnte man sich an den öffentlichen Terminals in den Bürgerbüros auch mit dem nPA und dem Fingerabdruck identifizieren.

Die Bundesregierung kann dadurch Entscheidungen schnell und unkompliziert an das Volk übergeben und muss sich dann auch der Entscheidung des Volkes fügen.

Natürlich ist es hier genauso wie bei der Wahl an sich auch. Wer nicht teilnimmt, darf sich am Ende auch nicht über das Ergebnis beschweren. Denn die Teilnahme soll freiwillig sein.


Das ist natürlich nur eine Idee von mir und möglicherweise noch nicht ganz zu Ende gedacht. Was haltet Ihr davon? Habt Ihr ähnliche Ideen oder Ergänzungen? Ich freue mich über Kommentare.

Fotos: KOBIL Systems GmbH, Bundesministerium des Innern

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